Bar­geld bezeich­net Mün­zen und Schei­ne, die als gesetz­li­ches Zah­lungs­mit­tel ver­wen­det wer­den kön­nen. Die­ses Geld wird inner­halb der Euro­päi­schen Wäh­rungs­uni­on in Zusam­men­ar­beit zwi­schen der Euro­päi­schen Zen­tral­bank und den natio­na­len Zen­tral­ban­ken geschaf­fen und von Geld­ban­ken in Umlauf gebracht. Mit dem beschlos­se­nen Druck­stopp der 500€-Note ab 2018 ist eine Debat­te um die Abschaf­fung des Bar­gel­des in Deutsch­land auf­ge­kom­men.

Bar­geld bie­tet den Vor­teil, anonym Zah­lun­gen zu täti­gen, ohne dass die zustän­di­ge Bank – wie z.B. bei einer Kre­dit­kar­ten­zah­lung – die Trans­ak­ti­on nach­voll­zie­hen kann. Dadurch bie­tet es Frei­heit und Anony­mi­tät, wel­che jedoch auch durch Kri­mi­nel­le genutzt wird. Die­ser Kri­tik­punkt wird bei der Dis­kus­si­on um eine Abschaf­fung häu­fig ange­bracht. Ver­fech­ter der Bar­geld-Abschaf­fung sind der Mei­nung, dass Bar­geld Schwarz­ar­beit, Kor­rup­ti­on und Dro­gen­han­del för­de­re. Dem kön­ne man mit bar­geld­lo­sem Zah­lungs­ver­kehr ent­ge­gen­wir­ken.

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Posi­tio­nen der Par­tei­en zu Bar­geld

SPD

 

  • ist gegen die Abschaf­fung des Bar­gel­des
  • sieht Bar­geld als Grund­recht aller Bür­ger
  • möch­te aus Daten­schutz­as­pek­ten Bar­geld erhal­ten
  • begrüßt die Abschaf­fung von 500 Euro Schei­nen
  • ist für eine Ober­gren­ze von 5000 Euro für Bar­geld­ge­schäf­te

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AfD

  • for­dert den unein­ge­schränk­ten Erhalt des Bar­gel­des
  • befürch­tet die Kon­troll­mög­lich­kei­ten eines bar­geld­lo­sen Zah­lungs­ver­kehrs
  • will sich gegen die Kom­pe­tenz­über­schrei­tung der EZB weh­ren
  • befürch­tet repres­si­ve Maß­nah­men unter dem Deck­man­tel der Kri­mi­na­li­täts­ab­wehr

Aus­führ­lich

CDU

  • plant nicht, Bar­geld abzu­schaf­fen
  • spricht sich gegen eine Bar­geld-Ober­gren­ze aus
  • warnt vor Geld­wä­sche in Deutsch­land
  • Finanz­mi­nis­ter Schäub­le hält Abschaf­fung des 500 Euro Schei­nes jedoch für zweck­mä­ßig

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CSU

  • möch­te an der bis­he­ri­gen Bar­geld­si­tua­ti­on fest­hal­ten
  • sieht bei einer Ände­rung Per­sön­lich­keits­rech­te in Gefahr
  • möch­te die Ent­schei­dungs­frei­heit der Bür­ger bei­be­hal­ten

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FDP

 

  • stellt sich gegen die Abschaf­fung des 500 Euro Scheins
  • will die Bei­be­hal­tung des Bar­gel­des
  • lehnt die damit ver­bun­de­ne Ein­schrän­kung der bür­ger­li­chen Frei­heit ab

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B90/Grüne

 

  • bezie­hen kei­ne Stel­lung zum The­ma Bar­geld

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Linke

  • ver­tritt kei­ne ein­deu­ti­ge, par­tei­wei­te Mei­nung zum The­ma Bar­geld bzw. der Abschaf­fung von Bar­geld
  • spricht sich durch ein­zel­ne Poli­ti­ker gegen eine Abschaf­fung von Bar­geld aus

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