Cannabis, auch Hanf genannt, kann in Form von Blüten (Marihuana) oder Harz (Haschisch) als Rauschmittel verwendet werden. Dabei lösen verschiedene Wirkstoffe (Cannabinoide) einen berauschenden, euphorischen Zustand aus. Der bloße Konsum ist in Deutschland nicht strafbar, jedoch verbietet das Betäubungsmittelgesetz den Anbau, Erwerb, Besitz und weitere Arten des Umgangs mit Cannabis.

Die Legalisierung von Cannabis in Deutschland wird, unter Anderem durch das Beispiel der zunehmenden Legalisierung für die medizinische Verwendung in einigen US-Bundesstaaten, immer wieder diskutiert. Momentan ist eine medizinische Verschreibung in Deutschland lediglich in Ausnahmefällen möglich.

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Positionen der Parteien zu Cannabis

FDP

 

  • hat beschlossen, sich für die Legalisierung von Cannabis einzusetzen
  • fordert den Verkauf in speziell dafür vorgesehenen, lizensierten Geschäften
  • will Cannabis ähnlich wie Zigaretten besteuern

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AfD

  • trifft keine konkrete Aussage zur Legalisierung von Cannabis
  • hat sich auf dem Landesparteitag in Berlin gegen eine Legalisierung ausgesprochen

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B90/Grüne

 

  • sind für die Legalisierung von Cannabis
  • wollen Abgabe an den Konsumenten über lizenzierte Fachgeschäfte
  • Gleichbehandlung von Alkohol und Cannabis durch das Führerscheinrecht

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SPD

 

  • hat auf Bundesebene keine klare Position bezogen
  • die Jusos machen sich stark für die Legalisierung von Cannabis
  • der bayerische und sächsische Landesverband haben sich für die Legalisierung ausgesprochen

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CSU

  • lehnt eine Legalisierung von Cannabis ab
  • fordert einen Erhalt der bisherigen Gesetzeslage
  • sieht Cannabis als gefährliche Droge mit Folgen für die Gesundheit
  • äußert, dass Cannabis nur für medizinische Zwecke legitim sei

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Linke

  • tritt für die Legalisierung von Cannabis ein
  • fordert Entkriminalisierung, kombiniert mit einer legalen und kontrollierten Ausgabe und verstärkter Prävention und Aufklärung
  • setzt sich für die verstärkte Erforschung und Anwendung von Cannabis im medizinischen Bereich ein

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CDU

  • spricht sich auf Bundesebene gegen die Legalisierung von Cannabis aus
  • wies den Vorstoß eines Bundestagsabgeordneten, Cannabis zu legalisieren, zurück
  • betont die Risiken von Cannabis als Einstiegsdroge
  • zweifelt daran, dass die Legalisierung von Cannabis positiven Einfluss auf die Bekämpfung organisierter (Drogen-)Kriminalität hätte

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