Netz­neu­tra­li­tät bedeu­tet, dass bei der Über­tra­gungs-geschwin­dig­keit von Daten über das Inter­net kei­ne Unter­schei­dung nach Daten­men­ge, -her­kunft oder -inhalt vor­ge­nom­men wird. Alle Nut­zer und ihre Daten wer­den gleich behan­delt und haben somit Anspruch auf eine iden­ti­sche Über­tra­gungs­ra­te. Die­se Gleich­be­rech­ti­gung der Nut­zer bzw. die Neu­tra­li­tät der Anbie­ter steht zur Debat­te.

Die Pro­ble­me, vor denen Inter­net­an­bie­ter in Deutsch­land ste­hen, sind stei­gen­de Nut­zer­zah­len und immer grö­ße­re Datei­vo­lu­men. Dadurch kön­nen Stau­un­gen in der Über­tra­gung ent­ste­hen. Um einen Stau zu ver­mei­den, könn­ten die Inter­net­an­bie­ter ent­we­der den Netz­aus­bau vor­an­trei­ben oder die Netz­neu­tra­li­tät auf­he­ben. Da der Aus­bau der Inter­net­lei­tun­gen sehr kost­spie­lig ist, wird vor­ran­gig eine Anpas­sung der Netz­neu­tra­li­tät ange­strebt.

Mehr

Posi­tio­nen der Par­tei­en zu Netz­neu­tra­li­tät

CSU

  • for­dert Netz­neu­tra­li­tät für alle
  • ist der Mei­nung, dass es kei­ne Vor­tei­le für gro­ße Unter­neh­men geben dür­fe
  • hat sich zum neu­en Ent­wurf der EU zur Netz­neu­tra­li­tät noch nicht geäu­ßert

Aus­führ­lich

SPD

 

  • möch­te die Netz­neu­tra­li­tät gesetz­lich ver­an­kern
  • hat diver­se Fach­ar­beits­grup­pen dies­be­züg­lich gebil­det
  • will eine Mono­pol­stel­lung eines Unter­nehm­sens ver­hin­dern

Aus­führ­lich

CDU

  • ist für eine Siche­rung der Netz­neu­tra­li­tät
  • will Inno­va­tio­nen för­dern und so wenig wie mög­lich in die Frei­heit des Inter­nets ein­grei­fen
  • ver­traut auf die Markt­dy­na­mik unter den Netz­be­trei­bern
  • will statt­des­sen Netz­aus­bau wei­ter vor­an­brin­gen

Aus­führ­lich

AfD

Lan­des­ver­band Baden-Würt­tem­berg

  • ist für die Wah­rung der Netz­neu­tra­li­tät
  • kon­sta­tiert, dass unnö­ti­ge Regu­lie­run­gen die Ent­wick­lung des Inter­nets behin­dern

Aus­führ­lich

B90/Grüne

 

  • for­dern eine gesetz­li­che Ver­an­ke­rung der Netz­neu­tra­li­tät
  • war­nen vor einem „Zwei-Klas­sen-Inter­net“
  • kri­ti­sie­ren EU und Bun­des­re­gie­rung für Plä­ne zur Prio­ri­sie­rung bestimm­ter Daten

Aus­führ­lich

FDP

 

  • steht für den Erhalt der Netz­neu­tra­li­tät und ist gegen das Zwei-Klas­sen-Inter­net
  • for­dert ange­mes­se­ne Prei­se für ange­bo­te­ne Diens­te
  • will den End­be­nut­zer durch trans­pa­ren­te und ver­läss­li­che Anga­ben über Band­brei­te schüt­zen

Aus­führ­lich

Linke

  • for­dert eine gesetz­li­che Siche­rung der Netz­neu­tra­li­tät
  • kri­ti­siert die Bun­des­re­gie­rung für die feh­len­de Siche­rung der Netz­neu­tra­li­tät
  • warnt vor einem „Zwei-Klas­sen-Inter­net“

Aus­führ­lich